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Bearbeiter: Barbara Tuma

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Abgehen vor der bisherigen Rsp; gesetzwidrig kundgemachte Verordnungen bzw verfassungswidrig kundgemachte Gesetze sind bis zur Aufhebung durch den VfGH für jedermann verbindlich, auch für die Gerichte und Verwaltungsgerichte.

B-VG: Art89, Art135, Art139, Art140

Entgegen der bish Rsp des VfGH haben nun auch Gerichte gesetzwidrig kundgemachte Verordnungen bzw verfassungswidrig kundgemachte Gesetze anzuwenden (bzw die diesen gleichgestellten generellen Normen) und diese vor dem VfGH anzufechten, sofern sie Bedenken gegen ihre rechtmäßige Kundmachung haben. Bis zur Aufhebung durch den VfGH sind sie für jedermann verbindlich .

auch Gerichte gesetzwidrig kundgemachte anzuwenden Bis zur Aufhebung durch den VfGH für jedermann verbindlich

Jeglicher Akt von staatlichen Organen, der einen normativen Inhalt für einen unbestimmten Adressatenkreis aufweist und – in einer zumindest den Adressaten zugänglichen Form – allgemein kundgemacht worden ist, ist daher als generelle Norm anzuwenden und gegebenenfalls von den Gerichten gem Art139ff B-VG vor dem VfGH anzufechten.

zumindest den Adressaten zugänglichen Form kundgemacht

VfGH 28.6.2017, V4/2017

Ausgangslage

Die gegenwärtigen Fassungen des Art89 B-VG und der Art139 Abs3 B-VG bzw 140 Abs3 B-VG gehen im Wesentlichen auf die B-VG-Novelle1975, BGBl 1975/302, zurück. Seit dieser Novelle hat der VfGH in stRsp (vgl zB VfSlg 14.457/1996 mwH, 14.525/1996, zuletzt 19.999/2015) die Auffassung vertreten, der Begriff „gehörig kundgemacht“ in Art89 Abs1 B-VG sei gleichzusetzen mit den Begriffen einer gesetzmäßigen Kundmachung von Verordnungen (vgl Art139 Abs3 B-VG) oder einer verfassungsmäßigen Kundmachung von Gesetzen (vgl Art140 Abs3 B-VG). Diese Rsp hatte zur Folge, dass Gerichte (iSd Art89 bzw 135 Abs4 B-VG) jede mit einem Kundmachungsmangel belastete Norm nicht anzuwenden hatten, während sie für jedermann einschließlich die Verwaltungsbehörden verbindlich war.

Ausgehend von den Umständen des Einzelfalls (betr den Flächenwidmungsplan der Gemeinde Willendorf) und der Tatsache, dass diese Rsp seit langem umstritten ist, hat der VfGH nun geprüft, ob gewichtige Argumente bestehen, von dieser Rsp abzugehen; er hat diesbezüglich das Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst sowie die Verfassungsdienste sämtlicher Länder eingeladen, zu dieser Frage Stellung zu nehmen.

Entscheidung

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/ Religion und Feiertage

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Auch bei Glaubensfragen ist der Name „Insel der Zusammenkunft“ Programm: Toleranz und friedliches Miteinander der unterschiedlichen Religionen werden auf La Réunion großgeschrieben. Und so reihen sich in der kleinen Stadt Saint-Pierre neben dem bunten Tamilen-Tempel noch Kirche, Pagode und Moschee auf, aber auch Kultstätten afrikanischen oder madagassischen Ursprungs. Ethnische Konflikte und religiöse Intoleranz sind Tabu. Die vertretenen Religionen auf der Insel bestehen aus Tamilen und Hinduisten, Christen und Muslimen. Die Verteilung der Zugehörigen ist allerdings ungleich:

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Diese religiöse Vielfalt führt auch zu einer großen Anzahl an Fest- und Feiertagen auf der Insel. Vor allem der Sonntag ist dem stark christlich geprägtem Département sehr heilig. Ebenfalls werden die christlichen Feiertage opulent gefeiert. Religiöse und nichtreligiöse Feste von Weihnachten über das chinesische Neujahr, tamilische Tempelfeste bis hin zu Mutter- und Vatertag sind fester Bestandteil im Terminkalender aller Inselbewohner. Die wichtigsten Feiertage sind:

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